
von Nicole Stadler
Als ich heute in der Zeitung las, dass vermutlich doch Steuergelder in den Nord-Süd-Dialog geflossen seien, es geht wohl um Kochbücher im Wert von drei- oder viertausend Euro, da platzte mir der Kragen, denn mir wurde folgendes bewusst:
Da sich vermutlich die Beteiligung der Sponsoren steuermindernd ausgewirkt hat, wird sowieso Steuergeld in die Veranstaltung Nord-Süd-Dialog geflossen sein. Und zwar in ganz anderer Höhe, als diese lächerlichen Beträge, um die es offiziell geht. Schon lange ist es Usus, dass die Mehrheit der Reichen und Mächtigen sich darum drückt, sich angemessen am Gemeinwesen zu beteiligen. Das Hauptaufkommen aller Steuern stammt über die Umsatzsteuer und andere Steuern nämlich von uns. Untragbar auch, wie heute die Vermögenden ihr Geld steuerumgehend Banken anvertrauen, um ihre Hobbys zu organisieren. Man nennt das Stiftung. Nur ein Teil der Stiftungen erfüllt nämlich karitativen Nutzen. Ganzen Beitrag lesen »
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Unser politischer Stammtisch, jeden letzten Donnerstag im Monat, findet ab sofort in Säckingen im Restaurant Delphi statt und nicht mehr in Waldshut wie bisher. Nicht nur Mitglieder der Partei die LINKE sondern auch politisch interessierte Gäste sind herzlich eingeladen.
Das erste Treffen im Neuen Jahr ist am 26 Januar 2011 im Restaurant Delphi in der Schulhausstr. 17 um 19:30.
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Zum Abschluss der Energiewende-Tagung “EnBW: Vom Atomstromer zum Windmüller?”, die am Wochenende in Karlsruhe stattfand, erklärt Karin Binder, Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe und Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE: (Zur vollständigen Rede von Karin Binder)
“Die Energiewirtschaft in Baden-Württemberg muss demokratisiert werden. Stromkunden und Kommunen sollen den Weg in die erneuerbaren Energien maßgeblich mitbestimmen. Dazu sollen Energiebeiräte eingesetzt werden. Die Grün-Rote Landesregierung muss sicherstellen, dass die Beschäftigten des Energieversorgers EnBW vor Arbeitsplatzverlust geschützt werden. Der bisherige Atomkonzern soll zu einem Dienstleistungspartner für Kommunen, Stadtwerke und Industrie umgebaut werden. Ganzen Beitrag lesen »
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Am Samstag den 12. November 2011 wollen wir Infomaterial in Waldshut und Tiengen verteilen, von 10.00 bis 11.30 Uhr, dafür suchen wir noch Helfer.
Bitte bei der Nicole (07761 9266889) oder Paul (07754 929243) oder per Mail melden.
Treffpunkt wäre auf dem Parkplatz bei Aldi in Tiengen, wenn sich einige Helfer melden.
Die Mitglieder können sich auch melden, wenn Sie in ihrer Umgebung austragen wollen, dann bekommen Sie Material geliefert.
Noch eine schöne Woche
Paul
Die Zeitung für Baden-Württemberg „Kurswechsel“ Ja zum Ausstieg aus Stuttgart 21!
Bitte geht am 27. November 2011 wählen.
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Moderner Verkehr
Auch die Linke im Landkreis Waldshut ruft auf: Geht zur Volksabstimmung am 27. November. Wir wollen der Kostenexplosion ein Ende setzen. Wir unterstützen die Aktionen gegen Stuttgart 21.
DIE LINKE ist in der Kampagnenleitung des landesweiten Bündnisses „JA zum Ausstieg“ mit vertreten und mobilisiert für ein gutes Ergebnis. Informiert Euch also auf www.ja-zum-ausstieg.de auf und geht am 27. November zur Volksabstimmung. Was Gregor Gysi im Gewerkschaftshaus in Stuttgart am 2. November zum Thema gesagt hat, könnt Ihr Euch bei You-tube anschauen. Zur Rede von Gregor Gysi am 2. November. Am 25. November wird Gysi auch in Freiburg sein.
Abstimmen Gehen!
Oben bleiben
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Am 12. Mai 2011 fand in Waldshut die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen statt.
Thema war zunächst ein Rückblick die Landtagswahl, die für uns nur enttäuschende 2,2 % gebracht hat. Der Sprecher Paul Barrois führte aus, dass Sozialpolitik in den letzten Tagen vor der Wahl überhaupt keine Rolle mehr gespielt habe , es sei nur noch um Atompolitik gegangen. Dieses Thema sei von den Grünen allerdings schon seit Jahren besetzt gewesen. DIE LINKE sei zwar ganauso für den Atomausstieg, aber eine junge Partei, und die Positionen nicht in dem Maße bekannt.
Gregor Mohlberg, Landesvorstandsmitglied, dankte für den Einsatz und lobte die Wahlkämpfer für ihr Engagement. Er sagte über die Wählerschichten, die am meisten von unserer Politik profitieren würden, dass sie die geringste Wahlbeteiligung hätten. ”Bürger, die soziale Not leiden, resignieren oft.” Er prangerte in diesem Zusammenhang an, dass die Grünen im Freiburger Stadtrat die Einführung eines Sozialtickelts verhindert hätten. Er rief dazu auf, jetzt vermehrt auf lokale Themen zu setzen und vor Ort Initiativen zu entwickeln.
Gewählt wurde der neue Vorstand als Block, in dem die Aufgaben intern verteilt werden. Es sind dies Paul Barrois, Nicole Stadler, Michel Stausberg und Daniel Stadler.
Lest dazu auch die Beiträge in der Badischen Zeitung “Wir hatten uns mehr erhofft” und im Südkurier “Die Linke setzt auf Alltagsfragen“.
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DIE LINKE Kreisverband Waldshut
lädt zum politischen Stammtisch ein.
Thema: „Die Linke KV Waldshut nach der Landtagswahl“
siehe unter Termine
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Bei der Podiumsdiskussion in der Rudolf-Eberle-Schule stelltendie hiseigen Kandidaten ihre Positionen bei regionaler Infrastruktur und Bildung vor. Lest den Bericht in der Badischen Zeitung: Keine Spur von Politikverdrossenheit in der Rudolf-Eberle-Schule
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Unser Kandidat Joerg-Uwe Sanio diskutierte mit Schülern des Klettgau-Gymnasiums in Tiengen. Lest dazu den Artikel im Südkurier Nutzt euer Stimmrecht
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